Die MOZ berichtet am 12. Februar 2021 unsachlich gegen die AfD zum Gemeinsamen Ausschuss der Europäischen Doppelstadt Frankfurt (Oder) – Slubice.
In dem Bericht “Kein gemeinsamer Ausschuss” und dem Kommentar “Niemand fehlt er” vom 12. Februar 2021 unterstellt die MOZ-Mitarbeiterin Nancy Wallmann der AfD mangelnden Willen und Interesse an der deutsch-polnischen Ausschussarbeit.
Wir sehen darin eine falsche Tatsachenbehauptung! Wir erinnern daran, dass auf meine Initiative als Ausschussvorsitzender bereits eine Videokonferenz im Juni 2020 aufgrund Coronaeindämmungsmaßnahmen anberaumt wurde, obwohl die technischen Möglichkeiten fehlten. Mit dem System ZOOM versuchten wir mit der polnischen Seite audio-visuell zu kommunizieren. Ich konnte aufgrund technischer Fehler an meinem PC nicht teilnehmen. Aber auf meiner Seite sind die Fehler mittlerweile behoben worden. Auch erinnere ich daran, dass wir als AfD-Stadtverordnete mit dem MdB Steffen Kotrè den polnischen Bürgermeister besuchten. Alles im letzten Jahr.
Ferner habe ich jetzt noch einmal nachgefragt bei der Frankfurter Verwaltung in Bezug auf die fehlende Technik. Hier die aktuelle Auskunft der Stadt. Ich zitiere:
„Sehr geehrter Herr Möller, von der polnischen Seite hieß es, dass sie den Gemeinsamen Ausschuss am 17.02. ausschließlich per Videokonferenz durchführen würden.
Die Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) befindet sich aktuell noch in der Vorbereitung und Abstimmung, was das Durchführen von Online-Ausschuss-Sitzungen betrifft. Die mehrmalige Anfrage im IT-Bereich, ob eine Online-Sitzung am 17.02.2021 gewährleistet werden könnte, wurde verneint.
Der Vorsitzendenbeirat hatte zu diesem Thema am 22.01.2021 getagt und sich verständigt, eine Online-Test-Sitzung am 18.02.2021 durchzuführen, sodass ein reibungsloser Ablauf eventueller künftiger Online-Ausschuss-Sitzungen erfolgen kann.
Der 17.03.2021 steht durchaus als Ausweichtermin zur Debatte, jedoch befinden wir uns hier derzeit noch in Abstimmung, wie und in welcher Form es stattfinden kann. Da auf der Tagesordnung ja eine geheime Wahl (Wahl des stellvertr. Vorsitzenden) stehen würde und diese nicht online durchgeführt werden kann, müssen wir uns hierzu nochmal abstimmen. In Vorbereitung der gemeinsamen Stadtverordnetenversammlung Mitte Mai steht auch der 05.05.2021 als Termin für einen Gemeinsamen Ausschuss im Raum. Hierzu befinden wir uns aber auch erst in der Abstimmung.”
Nun frage ich Sie, Frau Wallmann, was sie denn machen würden, wenn sich Stadt und Oberbürgermeister andere Prioritäten setzen, wie aktuell z. B. im Bereich Kultur?